Rundbrief

Wahlen beobachten, Transparenz sichern, Demokratie schützen – mit WABEO

Grundlage jeder Demokratie sind freie, gleiche und geheime Wahlen. Die Öffentlichkeit der Wahlhandlung sichert dieses Prinzip, Wahlbeobachtung sichert die Öffentlichkeit. Möchtest du dich dafür auch selbst engagieren? Das ist ganz einfach!

In diesem Beitrag stellen wir Dir die Initiative WABEO vor. Sie organisiert Wahlbeobachtung, damit Verstöße gegen gesetzliche Vorgaben in Wahllokalen gerichtsfest dokumentiert werden können. So können Wahleinsprüche die erforderliche Mandatsrelevanz nachweisen und vom Wahlprüfungsausschuss behandelt werden.

Hinter WABEO steht das dezentrale Netzwerk des Trägervereins Bürger für Deutschland e. V. Es verbindet Menschen unterschiedlicher parteipolitischer und weltanschaulicher Hintergründe in der Überzeugung, dass Bürger die maßgebliche Kontrollinstanz des Staates sind.

Mandatsrelevanz – warum Wahlbeobachtungen Gewicht haben

Ziel von WABEO ist die öffentliche Kontrolle der Einhaltung der gesetzlichen Regeln. So können Gelegenheiten zu Manipulationen verhindert werden.

Gemeinsam erfasste Beobachtungen entwickeln – anders als Einzelbeobachtungen – die notwendige Mandatsrelevanz für einen Wahleinspruch. Werden vergleichbare Verstöße in mehreren Wahllokalen nachvollziehbar dokumentiert, können sie für Wahlprüfungsverfahren herangezogen werden. Das liegt daran, dass durch die Bündelung der Beobachtungen die betroffenen Stimmen steigen.

Voraussetzung ist eine sorgfältige und einheitliche Dokumentation nach dem WABEO-Standard. Beobachtungen gewinnen an Gewicht, wenn sie präzise erfasst, zeitlich und örtlich eindeutig zugeordnet und von mehreren Wahlbeobachtern bestätigt werden.

Verifizierung – Grundlage für eine glaubwürdige Wahlbeobachtung

Damit Deine Beobachtungen für einen Wahleinspruch genutzt werden können, ist vor der ersten Teilnahme die Verifizierung von Name und Anschrift erforderlich. So lässt sich jede Verstoßmeldung einer realen Person zuordnen. Auch für einen möglichen Gang vor das Verfassungsgericht müssen die Daten der Wahlbeobachter vorab geprüft sein.

Dazu legst Du ein Benutzerkonto an, bestätigst Deine E-Mail-Adresse und beantragst gegen einen Kostenbeitrag von 5 Euro einen persönlichen TAN-Brief. Nach Eingabe der TAN ist Deine Anschrift verifiziert. Erfolgt die Zahlung per Banküberweisung, gilt zugleich auch Dein Name als verifiziert. Danach kannst Du alle Funktionen von WABEO nutzen und Deine Beobachtungen gemeinsam mit anderen gerichtsfest dokumentieren.

Wahlbeobachtung – Aufgaben und Schulung

Wahlbeobachter dokumentieren insbesondere die Auszählung im Wahllokal. Da Abläufe je nach Bundesland variieren, stellt WABEO spezifische Schulungsunterlagen bereit. Diese vermitteln rechtliche Grundlagen und das Vorgehen nach dem WABEO-Standard.

Für Briefwahlbezirke ist die Schulung verpflichtend, da ohne ausreichendes Prozessverständnis keine belastbare Dokumentation möglich ist. Für Urnenwahlbezirke ist sie empfohlen, aber nicht zwingend.