WABEO-Sets MV fertiggestellt
Nach der Vorbereitung für die „Schicksalswahl“ in Sachsen-Anhalt liegt nun auch "für Meck-Pomm" das Set mit Verstößen, Hinweisen und allem Drum und Dran für die Beobachtung bereit – Hurra! – und hier findest du es. Die Hindernisse waren technischer wie juristischer Natur. Bei der Erarbeitung der Verstoßliste ging in einer Pause versehentlich eine Speicherung verloren. OJE! Nach einigem Suchen fanden wir die Daten dann zum Glück wieder. Und so war nach rund fünf Stunden Zoom-Arbeit die Liste bereit zum automatischen Einlesen ins WABEO-Set. Auch die Logik der Wahlbezirke konnte schlussendlich noch geknackt werden - das wird wichtig für die Auswertung der Daten. Doch warum war die Arbeit für das erfahrene Team so kompliziert ? Schau dir gerne die Grundlage an: Die Vorschriften zur Landtagswahl waren nicht wie sonst im Landeswahlgesetz oder in der Landeswahlordnung zu finden, sondern in einem Amtsblatt versteckt. Dieses vereint mehrere Vorschriften zu unterschiedlichen Abstimmungen sowie die jeweiligen Formulare der Niederschriften. Es war der reinste Kampf durch den Amtsblatt-Dschungel! Insofern danken die Verstoßlisten-Teamer ihrer Kollegin aus dem tiefsten Südwesten für die Ausarbeitung der Schulung - das war mit Sicherheit nicht lustig und eine tolle Vorarbeit! WABEO sieht in der Unterbringung der Vorschriften für die Landtagswahl fast schon ein behördliches Kontroll-Verhinderungs-Gebaren: Wenn es für Normalbürger grundsätzlich schon schwer ist, Gesetzestexte zu lesen und zu verstehen, wird es beim Aufbau der vorliegenden Regelungen fast unmöglich. Und es stellt sich die Frage, ob ein Amtsblatt überhaupt die adäquate Grundlage für diese Vorschriften sein kann. Zumal diese, wie auf dem Titel vermerkt, nur für die Wahl Landtagswahl 2026 gelten. Wie soll die Bevölkerung hier eine langfristige Rechtssicherheit für Landtagswahlen haben? Möglicherweise ist das noch juristisch auf höherer Ebene zu klären. Aber bis es dazu kommt, heißt es erstmal für alle WABEOs in Meck-Pomm-Reichweite: Erfolgreiches Beobachten! |